Dienstag 17.11.2009: BILDUNGSSTREIK!

HEUTE UM 15 UHR DEMO AM RATHAUSPLATZ!

BUNDESWEITER BILDUNGSSTREIK & EUROPAWEITE DEMONSTRATIONEN FÜR EINE NACHHALTIGERE UND GERECHTERE BILDUNGSPOLITIK!

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1 Antwort auf „Dienstag 17.11.2009: BILDUNGSSTREIK!“


  1. 1 Hans Immanuel Herbers 18. November 2009 um 7:38 Uhr

    Zur Demo am Dienstag habe ich folgende Presseerklärung abgegeben:

    Provokation statt Zusammenarbeit?

    Erschreckt über den Polizeieinsatz bei der Demonstration zum Bildungsstreik in der Bielefelder Innenstadt zeigte sich der Landtagskandidat der Piratenpartei, Hans Immanuel Herbers. Der lippische Pfarrer und Diplom-Theologe erklärte nach seiner Teilnahme an der Demonstration:

    „An jeder Ecke martialisch aufgebaute Polizeipräsenz, überall in der Innenstadt Einsatzwagen verteilt, Grünstreifen ohne Sinn und Verstand zu Matsch gefahren und das Ganze mit kleinen Schikanen garniert – ich bin wirklich erschreckt. Wozu filmt die Polizei mit Kamera- und Sendewagen jedes Detail? Wozu filmen am Rand der Demonstration Polizisten die Teilnehmer? Warum wird der völlig friedliche Demonstrationszug behindert, gebremst, umgeleitet, grad wie es gefällt? Wie kommt die Polizei dazu, an jedem Berührungspunkt mit den Einkaufsstraßen die Bürger durch mehrere Reihen Polizei vom Kontakt mit den Demonstranten abzuschirmen? Früher galt in Nordrhein-Westfalen die Deeskalationsstrategie – und es blieb friedlich. Heute setzt Innenminister Wolfs Polizei auf Provokation und Konfrontation. Ich finde das schade und völlig unnötig. Die Studierenden waren absolut friedlich, die Reaktion der Menschen auf die Demonstration unterstützend und verständnisvoll. Gestört hat wirklich nur die Polizei mit ihrem vollkommen unangemessenen Auftreten.”

    Die Piratenpartei unterstützt die Forderungen der Studierenden nach besseren Studienbedingungen, mehr Personal und Geld für die Hochschulen und die Abschaffung der Studiengebühren. Im bevorstehenden Landtagswahlkampf wird die Piratenpartei sich für die Anliegen der Schüler und Studenten einsetzen.

    Herbers, der als ostwestfälisch-lippischer Kandidat auf Platz 2 der Landesliste der NRW-Piraten steht, solidarisierte sich bei der Demonstration mit den Besetzern des Audimax der Universität. „Es wurde so viel versprochen – geändert hat sich nichts. Herr Pinkwart soll Taten zeigen und sich an seinen Parteifreunden in Kiel ein Beispiel nehmen: Dort wurden auf Forderung der FDP Studiengebühren abgeschafft. Wenn er es hier nicht schafft die Gebühren abzuschaffen, muss wohl der Minister abgeschafft werden.”

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    Wir Piraten solidarisieren uns mit dem Bildungsstreik auch in Bielefeld.

    Viele Grüße

    Hans Immanuel Herbers

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